Recht und Staat nach menschlichem Maß: Einführung in die Rechts- und Staatstheorie in menschenrechtlicher Perspektive

Recht und Staat nach menschlichem Maß: Einführung in die Rechts- und Staatstheorie in menschenrechtlicher Perspektive

Hans Jörg Sandkühler / Oct 23, 2019

Recht und Staat nach menschlichem Ma Einf hrung in die Rechts und Staatstheorie in menschenrechtlicher Perspektive In diesem Buch geht es um die Konsequenzen die aus der Grundlegungsfunktion der Menschenw rde und der Menschenrechte f r das Recht die Verfassung das Internationale Recht den Nationalstaat und tra

  • Title: Recht und Staat nach menschlichem Maß: Einführung in die Rechts- und Staatstheorie in menschenrechtlicher Perspektive
  • Author: Hans Jörg Sandkühler
  • ISBN: 3942393522
  • Page: 484
  • Format:
  • In diesem Buch geht es um die Konsequenzen, die aus der Grundlegungsfunktion der Menschenw rde und der Menschenrechte f r das Recht, die Verfassung, das Internationale Recht, den Nationalstaat und transnationale Staatenverb nde sowie die Demokratie zu ziehen sind.Dieses Buch ist ein auf Fragen des deutschen ffentlichen Rechts des Verfassungs und Staatsrechts und des V lkerrechts konzentriertes Pl doyer gegen metaphysische Konzeptionen des Rechts und f r einen vorsichtigen, durch die Menschenrechtsnormen gez hmten, nicht legalistischen Rechtspositivismus, der Fragen nach der Legitimit t von Recht und Staat stellt.In seiner gem igten Version r umt dieser Rechtspositivismus eine teilweise berlappung von Rechten und moralischen Verpflichtungen ein Er begr ndet unter Ber cksichtigung des inner und transgesellschaftlichen Pluralismus und des weltweit tats chlich bestehenden Rechtspluralismus aber im Gegenzug zu Kultur und Rechtsrelativismus die Antwort auf die Frage, welcher Universalismus faktisch m glich ist.Die Antwort lautet Voneinander abweichende Begr ndungen f r die Anerkennung der Menschenrechte und des ius cogens sind m glich deren Implementierung, Anwendung und Schutz hat aber die Grenzen des transkulturell und mit universeller Geltung vereinbarten juridischen Kosmopolitismus zu respektieren.Unter dem Titel Recht und Staat nach menschlichem Ma soll dieses Buch in einer besonderen Perspektive in die allgemeine Rechts und Staatstheorie einf hren Es geht um eine von der Rechtnorm der Achtung und des Schutzes der Menschenw rde ausgehende und durch die positivierten Menschenrechte begr ndete pluralistische, Rechtspluralismus anerkennende und zugleich nicht durch Kultur und Rechtsrelativismus unterh hlte normative Theorie von Recht, Staat und Demokratie Drei Bezugsquellen spielen bei der Begr ndung dieser Theorie eine besonders wichtige Rolle Mit I Kant geht es um den Vorrang des Rechts vor der Moral, mit H Kelsen um die Forderung der Neutralit t des Rechts gegen ber Religionen, Weltanschauungen und Ideologien und mit G Radbruch um ein Recht, das nachmetaphysisch dem Ma stab der Gerechtigkeit entspricht.In Teil I werden zun chst Ausgangsprobleme der Rechts und Staatstheorie thematisiert Sie betreffen erstens das angesichts des Pluralismus von Wissenskulturen und berzeugungen sowie der Wahl epistemologischer Profile, Begriffsrahmen und Theorien m gliche Wissen und die menschenm gliche Gewissheit Sie beziehen sich zweitens auf die anthropologische conditio humana und die M glichkeiten des Handelns unter der Voraussetzung des faktischen Pluralismus moralischer und rechtlicher berzeugungen, Einstellungen und Werte Das dritte Problemfeld betrifft die Frage, ob die Pluralit t von Wissens und Handlungskulturen sowie faktischer Rechtspluralismus zu Kulturrelativismus f hren und ob aus Kulturrelativismus zwangsl ufig Rechtsrelativismus folgen muss.Die Kapitel zum Schutz der Menschenw rde als Verfassungsnorm und zu den Menschenrechten Teil II bilden deshalb den Schwerpunkt, weil die Ma st be f r die Kritik von Recht Teil III und Staat Teil IV in der Menschenw rdenorm und in den Normen des positiven Menschenrechte Rechts gegeben sind Diese Kritik besteht zum einen mit Kant in der theoretischen Frage nach den Bedingungen der M glichkeit i richtigen , d h gerechten Rechts, ii eines Rechts und Sozialstaates, der den immer drohenden Macht und Gewaltstaat b ndigt, iii eines am Frieden und an den Menschenrechten orientierten Internationalen Rechts auf dem Wege zu einem universellen Konstitutionalismus, d h zu einer rechts und sozialstaatlich verfassten Weltgesellschaft Teil V und iv der Demokratie Teil IV Zum anderen geht es um die praktische Dimension von Kritik Kritik am Unrecht, das im Namen von Recht und Staat ver bt wird, Kritik am politischen und ideologischen Missbrauch der Menschenrechte zur Legitimation humanit rer Interventionen unter Berufung auf eine fragw rdige responsibility to protect und unter Missachtung des Gewaltverbots der UN Charta und Kritik an der Ungerechtigkeit, die durch nicht staatliche, vom Recht nicht zu legitimierende konomische Macht verursacht wird.Wir m ssten uns nicht durch das Recht sch tzen wollen, wenn unsere Freiheit nicht Freiheit zum Guten und zum B sen w re Es m sste nichts durch das Recht normiert werden, lebten wir bereits im Zeichen von Freiheit, Gleichheit und Gerechtigkeit Die W rdenorm ist als Sollen notwendig, weil die Menschenw rde und die Menschenrechte, die wir aufgrund von Unrechtserfahrungen einklagen, de facto verletzt werden Die W rdenorm der Verfassung ist nichts Vages was sie bedeutet, ergibt aus ihrer Konkretisierung in der Gesamtheit der Menschen und Grundrechte und aus den Urteilen der Verfassungs und Menschenrechtsgerichtsbarkeit.Der Schlussteil dieses Buches ist der Frage gewidmet, ob die Grundlage der Demokratie tats chlich die Souver nit t des Volkes ist Wer sind wir und wie sind wir K nnen wir uns mit Gewissheit darauf verlassen, dass dieses Wir gerechte Herrschaft garantiert Dies ist offensichtlich nicht so Es geht nicht allein darum, ob wir uns auf das politische System der repr sentativen Demokratie verlassen k nnen Das Problem liegt tiefer, und die Fragestellung muss erweitert werden Wer sind wir, von denen die politische Theorie in aller Regel sagt, wir seien der Souver n, wir herrschten, wir seien der Staat, wir seien die Demokratie Die zur Zeit der Amerikanischen und Franz sischen Revolution normativ wegweisende, f r die Kritik am ancien r gime unverzichtbare Idee der Volkssouver nit t ist nicht nur aufgrund der Erfahrungen mit den im 20 Jahrhundert im Namen des Volkes und von V lkern ver bten Verbrechen problematisch Heute f hrt die Berufung der Verfassung auf das Volk zur Trennung von Menschenrechten und jenen Grundrechten, die nur den Volkszugeh rigen , den Staatsb rgern, einger umt werden Das Bekenntnis des Art 1 Abs 2 des Grundgesetzes zu den Menschenrechten ist so lange fragw rdig, wie den nicht zum Volk geh renden sogenannten Fremden Rechte vorenthalten werden k nnen, die ihnen ganz einfach deshalb zustehen, weil sie Menschen sind Ein drittes Problem stellt wie Wahlbeteiligungen um 50% zeigen das Desinteresse des unterstellten Souver ns an der politischen Gestaltung der Demokratie dar Um den Grund der Demokratie angemessen zu bezeichnen, sollte man statt von der Herrschaft des Volkes von der Herrschaft des Rechts sprechen Genau dies war auch das Prinzip, das Hans Kelsen schon 1925 in seiner Allgemeinen Staatslehre geltend gemacht hat Nur insofern ein und dieselbe Rechtsordnung f r eine Vielheit von Menschen gilt, bilden sie diese Einheit B rgerschaft, citoyennet , ergibt sich nicht aus Volksgenossenschaft, sondern aus Rechtsgenossenschaft Dies gilt auch f r die Weltb rgerschaft in der sich verrechtlichenden Weltgesellschaft.

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      Posted by:Hans Jörg Sandkühler
      Published :2019-07-11T15:05:30+00:00

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      • Hans Jörg Sandkühler

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    1. Sandkühler fordert und begründet einen an den Individualrechten gemessenen sozialen und Demokratischen Staat. Wie muss ein Staat beschaffen sein, der durch seine rechtlichen Strukturen dem einzelnen Schutz - auch vor dem Staat selbst - gewährt und es ihm ermöglichet ein Leben in Würde zu führen ? Das Buch ist komplex und ich will hier keine Zusammenfassung geben. Nur so viel: Hans Jörgs Sandkühlers verdichte und glasklare Sprache ist ein Genuss.


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